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Hönel gratuliert: Initiative Radentscheid sammelt mehr als 13.000 Unterschriften

veröffentlicht am 1. Februar 2022 vom Team

Nach sechsmonatiger Sammelphase haben die Initiatoren des Radentscheids mehr als 13.000 Unterschriften zusammengetragen. Am 2. Februar werden nun die gesammelten Unterschriften symbolträchtig im Rahmen einer Fahrraddemo der Stadtverwaltung am Rathausmarkt übergeben.

Bruno Hönel, Bundestagsabgeordneter für Lübeck, Berkentin und Sandesneben-Nusse sowie Mitglied der Lübecker Bürgerschaft erklärt dazu:

„Glückwunsch an alle Beteiligten zu dieser hervorragenden Initiative! Die Verkehrswende ist in Lübeck überfällig und die Resonanz dieses Bürgerbegehrens zeigt, in welchem Maße viele Lübecker:innen hierfür bereits sensibilisiert sind. In unserer Stadt legen viele Bürger:innen häufig kurze Strecken zurück. Das Fahrrad ist als Verkehrsmittel dafür prädestiniert. Man ist flexibel, hält sich fit, es gibt weniger Stau, weniger Emissionen und weniger Lärm. So steigt die Lebensqualität für alle Lübecker:innen. Das Begehren zeigt: Der Wunsch der Bürger:innen für einen Ausbau der Radinfrastruktur ist groß. Die von der Verwaltung berechneten Kosten von 42,5 Millionen Euro jährlich, müssen dabei differenziert betrachtet werden und sollten nicht abschrecken. Denn zum einen kann die Stadt auf die umfangreichen Förderprogramme von Bund und Land zurückgreifen, die je nach Ausgestaltung bis zu 75% und bei Projekten mit Modellcharakter sogar bis zu 100% der Kosten für Radwegprojekte übernehmen. Und zum anderen entfällt bei der Berechnung der Verwaltung nur ein Teil dieser Kosten auf die Radwege, da gleichzeitig komplette Straßensanierungen inkl. der Gehwege und Fahrbahnen mitgerechnet worden sind.

Nach rechtlicher Prüfung des Bürgerbegehrens durch die Kommunalaufsicht, liegt der Spielball dann im Feld von Verwaltung und Politik. Die Grüne Fraktion wird sich für eine Umsetzung der geforderten Maßnahmen einsetzen. Ich freue mich auf die Fahrraddemo am Mittwoch sowie den weiteren Prozess und möchte den Initiatoren für Ihr Engagement ausdrücklich danken.“