Hönel: Startchancen-Programm – zusätzliche Mittel für Schulen in Schleswig-Holstein

Berlin, 02.02.2024 Zur Unterzeichnung der Verwaltungsvereinbarung zum Startchancen-Programm von Bund und Ländern erklärt Bruno Hönel, Bundestagsabgeordnete*r für Lübeck, Berkenthin und Sandesneben-Nusse: „Mit dem Startchancen-Programm bringt die Ampel-Koalition gemeinsam mit den Ländern das bisher größte Bund-Länder- Projekt für mehr Bildungsgerechtigkeit auf den Weg. Wir investieren in den kommenden zehn Jahren 20 Read more…

Bundeshaushalt 2024: Rund 230 Mio. Euro mehr für gesellschaftlichen Zusammenhalt

Bundeshaushalt 2024: Rund 230 Mio. Euro mehr für gesellschaftlichen Zusammenhalt – größte Zuwächse bei den Freiwilligendiensten, der Kinder- und Jugendpolitik und der psychosozialen Beratung  Bruno Hönel, Lübecker Bundestagsabgeordneter, Mitglied des Haushaltsausschusses und zuständiger Berichterstatter der Grünen Bundestagsfraktion für den Etat des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ), erklärt Read more…

Haushaltserfolg: Aufbau eines KI-Med Ökosystems in Norddeutschland

„Mit sechs Millionen Euro für den Aufbau eines KI-Med Ökosystems in Norddeutschland unterstützen wir die Entwicklung innovativer medizinischer Technologien und Forschung und schaffen einen Leuchtturm in Sachen KI-Medizin! Die Künstliche Intelligenz (KI) ist längst auch in der Medizinbranche angekommen. KI-gestützte Medizinprodukte können die Gesundheitsversorgung vereinfachen und die Patientenbetreuung verbessern. Daher Read more…

Ampel-Koalition reagiert im Haushalt auf Anstieg von Antisemitismus in Deutschland: mehr Mittel u.a. für Anne-Frank-Zentrum

Bruno Hönel dazu: „Es ist ein gutes und wichtiges Zeichen, dass wir im aktuellen Haushalt speziell auf den besorgniserregenden Anstieg von Antisemitismus in Deutschland reagieren. Die Erhöhung der Mittel für wichtige Institutionen wie dem Anne-Frank-Zentrum ist ein klares Signal unserer unerschütterlichen Verpflichtung, den Antisemitismus in all seinen Formen zu bekämpfen. Read more…

1,2 Millionen Euro für die Sanierung des Burgklosters: Lübeck profitiert von Bundesförderung KulturInvest

Im Rahmen des Aufrufs KulturInvest, dem Förderprogramm des Bundes, mit dem national bedeutsame Kultureinrichtungen unterstützt werden, erhält das Europäische Hansemuseum für die Sanierung des Burgklosters eine Förderung in Höhe von 1.244.975€. Diese Summe entspricht der Hälfte der Gesamtkosten des Sanierungsprojekts, das bis Mitte 2027 fertiggestellt werden soll. Die Possehl-Stiftung beteiligt Read more…

Neue Berechnungen zum Bundesverkehrswegeplan: Kosten für Autobahnbau in Schleswig-Holstein fast verdoppelt

Der Bau und die Planung von Straßengroßprojekten in Schleswig- Holstein verteuern sich drastisch. Das geht aus Daten des Bundes hervor, über die das Verkehrsministerium in Berlin den Haushaltausschuss des Bundestages informiert hat. Demnach betrug der Mittelbedarf für Straßenprojekte des Bundes in Schleswig- Holstein zum Ende des vergangenen Jahres rund 4,7 Read more…

Bundesförderprogramm Neustart Kultur: Lübecker Amateurmusik profitiert mit über 85.000 €

Nach der schwierigen Zeit der Pandemie fürchteten viele Chöre und Orchester das Aus. Die Bundesregierung hat daher das Neustart Kultur-Programm geschaffen, mit dem ein Bestehen der Kultur nach der Pandemie gesichert werden sollte. Aus diesem Fonds wurde ein Förderprogramm explizit für die Amateurmusik über 10 Millionen Euro aufgelegt. In Lübeck Read more…

Foto von Bruno Hönel am Redepult im Plenum des Deutschen Bundestages

Kindergrundsicherung als Zukunftsinvestition verstehen

Alljährlich gehört es bei der Aufstellung des Bundeshaushalts dazu, dass der Blick auf den Anteil der Investitionen am Gesamthaushalt gerichtet wird, die sog. Investitionsquote. Das Gegenstück sind die konsumtiven Ausgaben, denen in wirtschaftsliberalen Diskursen mitunter der Beigeschmack des Geld-Verpulverns anhaftet. Investitionen werden jedenfalls zumeist positiv mit der Zukunft des Landes Read more…

Hönel ruft Studierende auf: 200€-Einmalzahlung jetzt beantragen!

Studierende sowie Fachschülerinnen und Fachschüler können ab sofort die Energiepreispauschale in Höhe von 200 Euro online beantragen. Bruno Hönel, Bundestagsabgeordneter aus Lübeck, erklärt dazu: „Am heutigen Mittwoch startet offiziell die Antragstellung für die 200€ Einmalzahlung an Studierende und Fachschüler*innen.Das überfällige Signal ist: Es geht endlich los! Leider gibt es heute Read more…

Bundesprogramm „Demokratie Leben!“ Schleswig-Holstein profitiert von Demokratieförderung

Für den Innovationsfonds des Bundesprogramms “Demokratie Leben!” wurden kürzlich 100 Projekte für die Förderung ausgewählt, die mit innovativen Ansätzen auf demokratiefeindliche Entwicklungen zu reagieren. Auch aus Schleswig-Holstein wurden hierfür zwei Projekte ausgewählt: Zur Stärkung demokratischer Konfliktkompetenzen haben die Stop Hate gUG aus Lübeck sowie die Wissen’swerft aus Kiel die Förderung Read more…

„Sofortzahlung“ für Studierende – Bruno Hönel kritisiert zu späte Realisierung 

Gestern wurde der Mechanismus für die Auszahlung der 200€-Einmalzahlung an Studierende vorgestellt. Es ist gut – wenn auch höchste Zeit – dass die lange angekündigte Zahlung bald auf die Konten fließen kann. Über die Internetseite einmalzahlung200.de können sich die Studierenden nun informieren, im Portal anmelden und die notwendigen Dokumente vorbereiten, damit das Geld auch schnellstmöglich ausgezahlt Read more…

Hönel zum Korruptionswahrnehmungsindex 2022: Lobbytransparenz und Geldwäschebekämpfung in Deutschland priorisieren

Heute ist der jährliche Korruptionswahrnehmungsindex (Corruption Perceptions Index, CPI) für 2022 veröffentlicht worden. Der CPI ist der weltweit bekannteste Korruptionsindikator. Er wird vom Internationalen Sekretariat von Transparency International erstellt und listet Länder nach dem Grad der in Politik und Verwaltung wahrgenommenen Korruption auf. Bruno Hönel, Abgeordneter des Deutschen Bundestages und Read more…

Jahressteuergesetz 2022 Hönel: Jahressteuergesetz garantiert finanzielle Entlastungen für Arbeitnehmer*innen und Alleinerziehende in Lübeck

Bruno Hönel, Lübecker Bundestagsabgeordneter und Haushaltspolitiker der Grünen Fraktion, kommentiert das kürzlich beschlossene Jahressteuergesetz 2022: „Die Ampel-Koalition lässt die Bürger*innen mit den gestiegenen Preisen für Energie und Lebensmittel nicht allein. Angesichts der Energie- und Wirtschaftskrise haben wir in der Ampelkoalition große Entlastungspakete für Bürger*innen und Unternehmen geschnürt, damit alle gut Read more…

Das Bürgergeld kommt, Hartz IV geht: Höhere Regelsätze und mehr Anreize zur Weiterbildung

Zur Einführung des Bürgergeldes erklärt Bruno Hönel, grüner Bundestagsabgeordneter aus Lübeck: „Das Bürgergeld ist die größte Sozialreform der letzten 20 Jahre. Es ist ein Paradigmenwechsel, weg vom Vermittlungszwang hin zu Weiterbildung und Qualifizierung. Damit stellen wir die Vermittlung in dauerhafte Arbeitsverhältnisse in den Vordergrund. So wird zukünftig verhindert, dass Leistungsempfänger*innen Read more…