Haushalt

Hier können Sie aktuelle Neuigkeiten aus der Kategorie Haushalt lesen.

Bundesprogramm „Demokratie Leben!“ Schleswig-Holstein profitiert von Demokratieförderung

Für den Innovationsfonds des Bundesprogramms “Demokratie Leben!” wurden kürzlich 100 Projekte für die Förderung ausgewählt, die mit innovativen Ansätzen auf demokratiefeindliche Entwicklungen zu reagieren. Auch aus Schleswig-Holstein wurden hierfür zwei Projekte ausgewählt: Zur Stärkung demokratischer Konfliktkompetenzen haben die Stop Hate gUG aus Lübeck sowie die Wissen’swerft aus Kiel die Förderung Read more…

By steffen.regis, ago

„Sofortzahlung“ für Studierende – Bruno Hönel kritisiert zu späte Realisierung 

Gestern wurde der Mechanismus für die Auszahlung der 200€-Einmalzahlung an Studierende vorgestellt. Es ist gut – wenn auch höchste Zeit – dass die lange angekündigte Zahlung bald auf die Konten fließen kann. Über die Internetseite einmalzahlung200.de können sich die Studierenden nun informieren, im Portal anmelden und die notwendigen Dokumente vorbereiten, damit das Geld auch schnellstmöglich ausgezahlt Read more…

By steffen.regis, ago

Hönel zum Korruptionswahrnehmungsindex 2022: Lobbytransparenz und Geldwäschebekämpfung in Deutschland priorisieren

Heute ist der jährliche Korruptionswahrnehmungsindex (Corruption Perceptions Index, CPI) für 2022 veröffentlicht worden. Der CPI ist der weltweit bekannteste Korruptionsindikator. Er wird vom Internationalen Sekretariat von Transparency International erstellt und listet Länder nach dem Grad der in Politik und Verwaltung wahrgenommenen Korruption auf. Bruno Hönel, Abgeordneter des Deutschen Bundestages und Read more…

By steffen.regis, ago

Jahressteuergesetz 2022 Hönel: Jahressteuergesetz garantiert finanzielle Entlastungen für Arbeitnehmer*innen und Alleinerziehende in Lübeck

Bruno Hönel, Lübecker Bundestagsabgeordneter und Haushaltspolitiker der Grünen Fraktion, kommentiert das kürzlich beschlossene Jahressteuergesetz 2022: „Die Ampel-Koalition lässt die Bürger*innen mit den gestiegenen Preisen für Energie und Lebensmittel nicht allein. Angesichts der Energie- und Wirtschaftskrise haben wir in der Ampelkoalition große Entlastungspakete für Bürger*innen und Unternehmen geschnürt, damit alle gut Read more…

By steffen.regis, ago

Das Bürgergeld kommt, Hartz IV geht: Höhere Regelsätze und mehr Anreize zur Weiterbildung

Zur Einführung des Bürgergeldes erklärt Bruno Hönel, grüner Bundestagsabgeordneter aus Lübeck: „Das Bürgergeld ist die größte Sozialreform der letzten 20 Jahre. Es ist ein Paradigmenwechsel, weg vom Vermittlungszwang hin zu Weiterbildung und Qualifizierung. Damit stellen wir die Vermittlung in dauerhafte Arbeitsverhältnisse in den Vordergrund. So wird zukünftig verhindert, dass Leistungsempfänger*innen Read more…

By steffen.regis, ago

Meeresforschung und Meeresschutz profitiert von Bundeshaushalt 

Im parlamentarischen Haushaltsverfahren zum Bundeshaushalt konnte der Meeresschutz und die Meeresforschung noch einmal deutlich gestärkt werden, mit über 2 Millionen Euro, die neu verhandelt wurden. Bruno Hönel, MdB und Berichterstatter für den Etat des BMBF für Bündnis 90/ Die Grünen, dazu:„Als schleswig-holsteinischer Abgeordneter war und ist es mir ein Herzensanliegen, Read more…

By steffen.regis, ago

Schleswig-Holstein profitiert stark von grünem Einsatz im Bundeshaushalt 2023

Im parlamentarischen Haushaltsverfahren zum Bundeshaushalt 2023 konnte Bruno Hönel, MdB und Mitglied im Haushaltsausschuss, einige grüne Schwerpunkte für Schleswig-Holstein setzen. Hönel zieht Bilanz für den Norden und kommentiert: „Ich bin mit dem kommenden Bundeshaushalt sehr zufrieden. Im Fokus stehen natürlich die Entlastungen für Verbraucher*innen im Rahmen der aktuellen Energiekrise, ausgelöst Read more…

By steffen.regis, ago

Hönel zu Sprachkitas: Bund stellt Übergangsfinanzierung bereit

Die Übergangsfinanzierung für die Sprachkitas durch den Bund ist gesichert. Das haben die Haushaltspolitiker*innen der Ampel- Koalition und die Bundesregierung erfolgreich umgesetzt und die große Bedeutung der Sprachförderung für Kinder herausgestrichen. Mit der jetzt getroffenen Überganglösung verlängert der Haushaltsausschuss das Sprachkita-Programm bis zum Sommer 2023. In diesem halben Jahr werden Read more…

By steffen.regis, ago

Antidiskriminierung, Integration, Jugendarbeit und Kinderschutz in der Ampel

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat in seiner Sitzung am 19.10.2022 über den Etat des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend beraten und Änderungen der Ampel-Koalition beschlossen. Der größte Posten im Etat des BMFSFJ ist mit 8,28 Mrd. Euro das Elterngeld, für das u.a. aufgrund einer stärkeren Inanspruchnahme durch Read more…

By steffen.regis, ago

Bund erhöht Mittel für Küstenschutz – Klimaanpassung belastet Haushalt

Zur heute im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags beschlossenen Erhöhung der Mittel für Maßnahmen des Küstenschutzes in Folge des Klimawandels erklärt Bruno Hönel, grüner Bundestagsabgeordneter für Lübeck, Sandesneben-Nusse und Berkenthin sowie Mitglied der Lübecker Bürgerschaft: „Es ist wichtig und richtig, dass der Bund seiner Verantwortung nachkommt und den Bundesanteil für die Gemeinschaftsaufgabe Read more…

By steffen.regis, ago

Bund erhöht das Budget für Munitionsbergung aus dem Meer

Die Finanzierung der Bergung von in Nord- und Ostsee verklappter Weltkriegsmunition wird konkreter: Die Ampel-Koalition hat im Haushaltsausschuss einen Antrag beschlossen, der zusätzliche Mittel in Höhe von 8 Mio. € im Bundeshaushalt für 2023 für das Sofortprogramm Munitionsaltlasten bereitstellt. Im Haushaltstitel „Nationaler Meeresschutz“, in dem das Sofortprogramm den wesentlichen Anteil Read more…

By steffen.regis, ago

Drittes Entlastungspaket unterstützt gezielt

Bruno Hönel, Bundestagsabgeordneter aus Lübeck begrüßt die Einigung der Regierungsspitzen zum dritten Entlastungspaket: „Die Einigung der Ampel-Regierung auf ein umfangreiches drittes Entlastungspaket zur Stärkung der Einkommen und Sicherung einer bezahlbaren Energieversorgung ist ein starkes Signal der Handlungsfähigkeit in sehr herausfordernden Zeiten. Durch die Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von über 65 Read more…

By steffen.regis, ago

Volle Energie für Erneuerbare

Zu den Bundestagsbeschlüssen zum beschleunigten Ausbau der Erneuerbaren Energien erklärt Bruno Hönel, grüner Bundestagsabgeordneter für Lübeck, Sandesneben-Nusse und Berkenthin sowie Mitglied der Lübecker Bürgerschaft: „Mit dem massiven Ausbau der Erneuerbaren Energien sorgen wir für eine echte Zeitenwende in der Energiepolitik. Das ist nach Jahren des Stillstands, Verhinderung und Blockade ein historisches Read more…

By steffen.regis, ago