Die Polarstern 2 kommt, ebenso das Startchancen-Programm
Zu den Abstimmungen zum Haushaltsetat des BMBF während der Bereinigungssitzung 2022 erklärt Bruno Hönel MdB, grünes Mitglied des Haushaltsausschusses und Berichterstatter für den Einzeletat:
„Wir konnten in der Bereinigungssitzung als Ampelkoalition noch einmal zukunftsweisende Schwerpunkte setzen, die über die bereits getroffenen Einigungen im Haushaltsausschuss hinausgehen. So hat die Ampel-Koalition die Anfinanzierung der Polarstern II mit 2 Mio. € beschlossen und die Anschlussfinanzierung im Haushalt gesichert. Das bedeutet, die Polarstern II wird kommen und kann – wie die Polarstern als ihr Vorgänger – in der Zukunft bahnbrechende Erkenntnisse zum Klimawandel in den Polregionen liefern. Damit setzen wir das herausragende Forschungsprojekt für Umwelt und Klima auf dem modernsten Stand von Forschung und Technik fort und stärken damit den Forschungs- und Wissenschaftsstandort Deutschland erheblich.
Darüber hinaus kommt auch das „Startchancen-Programm“. Mit dem Programm werden wir in den kommenden Jahren Schulen in Brennpunktbereichen gezielt unterstützen und somit für bessere Bildungschancen sorgen. Über unseren Maßgabebeschluss setzen wir nun einen wichtigen Impuls für mehr Chancen- und Bildungsgerechtigkeit, wofür ich mich mit Nachdruck stark gemacht habe. Das Ministerium für Bildung und Forschung ist nun am Zug, schnellstmöglich ein Konzept des Programms zu entwickeln und die Finanzierung sicherzustellen.
Außerdem haben wir das Ministerium aufgefordert, den Zukunftsvertrag als zentrales Instrument für die Verbesserung von Studium und Lehre an den Hochschulen zu stärken. Hier hat der Haushaltsausschuss unmissverständlich klar gemacht, dass er ab 2023 eine jährliche Stärkung des Programms erwartet.
Auch der Angriffskrieg auf die Ukraine macht sich im Etat des BMBF bemerkbar. Mit 81,2 Mio. € aus dem Ergänzungshaushalt 2022 versuchen wir als Ampel-Koalition, Folgen des Angriffskriegs auf die Ukraine im Bildungs- und Forschungsbereich abzumildern. Wir haben dem DAAD zusätzliche 13,8 Mio. € zur Verfügung gestellt, damit er Hilfsangebote für wissenschaftliches Personal und Studierende aus der Ukraine bereitstellen kann. Außerdem verdoppeln wir den Heizkostenzuschuss für BAföG-Empfänger*innen und öffnen das BAföG für geflüchtete Studierende aus der Ukraine. Hiermit kommen wir als Ampelkoalition unserer gemeinsamen Verantwortung nach, die Folgen des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges des Kriegsverbrechers Putin zu adressieren und unterstützen geflüchtete Ukrainer*innen im Bildungs- und Wissenschaftsbereich in Deutschland und darüber hinaus maßgeblich.“