Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat in seiner Sitzung am 20.10.2022 über den Etat des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) beraten. Im Etat des BMBF finden sich die Gelder für die schulische, berufliche und akademische Bildung sowie die Breiten- und Spitzenforschung. Die Ampel-Koalition hat einige Schwerpunkte setzen können:

Im Jahr 2023 wird 235 Mio. € mehr als in 2022 für das Studierenden-BAföG bereitgestellt. Damit wird die Anzahl an Studierenden erhöht, die BAföG beziehen können, und gleichzeitig steigen die BAföG-Sätze für alle. Im parlamentarischen Verfahren haben wir Grüne noch einmal Akzente gesetzt und besonders für Klimaforschung und Frauengesundheit Verbesserungen erzielt. Bruno Hönel, Mitglied im Haushaltsausschuss und Berichterstatter für den Etat des BMBF, kommentiert diese Erfolge wie folgt.

Im Bereich der Klimaforschung konnten Forschungsprojekte, die zuletzt auf der Kippe standen, mit 6 Millionen Euro gesichert werden:

„Mit dem heutigen Beschluss fördern wir zentrale Projekte in der deutschen und internationalen Klimaforschung. Ich freue mich sehr, dass wir die Finanzierung der vier Forschungsvorhaben BioTip, Coming Climate, UDAG und PalMod Phase III für 2023 mit 6 Mio. € sowie die Folgefinanzierung sichern. Je mehr und genauere Daten wir über Klimaveränderungen haben und je besser wir Klima-Kipppunkte verstehen, desto zielgerichteter können wir auf Veränderungen reagieren. Es ist also wichtig, dass wir in diesem zukunftsweisenden Bereich weiterkommen und das entsprechend staatlich fördern. Über den Sommer bestanden erhebliche Unsicherheiten in einigen Bereichen der Forschungslandschaft. Umso wichtiger ist es, dass wir uns als Ampel-Haushälter*innen mit diesem Beschluss klar zur herausragenden Bedeutung der Klima- und Nachhaltigkeitsforschung bekennen. Wir senden ein deutliches Signal an das BMBF, die Projekte schnellstmöglich zum Laufen zu bringen und ihre Finanzierung nachhaltig zu sichern.“

Für eine neue Förderlinie zu Frauengesundheit und Endometriose werden im nächsten Jahr 5 Millionen Euro bereitgestellt:

„Endometriose ist eine wenig beachtete, aber dennoch weit verbreitete schwere Frauenkrankheit. Die Ursachen sind allerdings noch unklar, weil bisher kaum dazu geforscht wurde. Wir reagieren darauf nun mit einer neuen Förderlinie zu Frauengesundheit und Endometriose im Bildungs- und Forschungsministerium. In 2023 stellen wir einen Finanzrahmen von bis zu 5 Millionen Euro zur Verfügung, ab 2024 soll die Förderung weiter erhöht werden. Das ist ein großer Erfolg und ein wichtiger Schritt zu mehr Gleichberechtigung im Gesundheitswesen.“

Im Bereich der Alphabetisierung werden im kommenden Jahr 2 Millionen Euro zusätzlich bereitgestellt:

„Der Anteil an Analphabet:innen in Deutschland ist mit 12% der erwerbsfähigen Erwachsenen sehr hoch. Gerade weil es ein häufig tabuisiertes Problem ist, ist es wichtig, staatliche Lernangebote zu schaffen. Mit den 2 Millionen können wir zum Einen Alphabetisierungskurse an Volkshochschulen finanzieren und zum Anderen das Alphabetisierungsprojekt „ALFA-Media“ unterstützen. So können gerade junge Menschen besser erreicht werden und Brücken zwischen Betroffenen und Angeboten geschaffen werden.“

Für die Friedensforschung konnten ebenfalls Gelder mobilisiert werden:

„Mit der European Wasatia Graduate School for Peace and Conflict Resolution der Europa-Universität Flensburg (60.000 Euro) und der Bildung einer Konfliktakademie „Institut für interdisziplinäre Konflikt-und Gewaltforschung“ an der Universität Bielefeld (2,1 Millionen Euro) fördern wir zwei großartige Projekte für Frieden und Verständigung. Gerade vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs ist die Friedensforschung ein wichtiges Forschungsfeld – ich bin deshalb besonders froh, diese beiden Projekte im kommenden Jahr und auch darüber hinaus unterstützen zu können.“

Abschließend kommentiert Bruno Hönel die Beratungen zum Etat des BMBF wie folgt:

„Ich werde mich auch in den kommenden Monaten und Jahren weiter für zusätzliche und zielgerichtete Ausgaben im Bildungs- und Forschungsbereich einsetzen. Die Förderung der Endometrioseforschung ist nur ein Beispiel dafür, wie wir die Forschungsförderung auf die Höhe der Zeit bringen und grüne Prioritäten setzen, die von der Vorgängerregierung vernachlässigt wurden. Im Etat für Bildung und Forschung werden wie in kaum einem anderen Etat die Zukunftsinvestitionen getätigt, die Innovationen, wirtschaftlichen Wohlstand, individuelle Unabhängigkeit und soziale Teilhabe ermöglichen. Dies Zukunftsinvestitionen so sozial und nachhaltig – kurz grün – wie möglich zu gestalten, dafür werde ich weiter kämpfen.“