Berlin, 16.10.2024 Der Haushaltsausschuss hat über den Etat des Bundesfamilienministeriums (BMFSFJ) für 2025 beraten und Anträge der Koalition beschlossen. Dazu erklärt Bruno Hönel: „Die Arbeit des bundesweiten Netzwerks von Beratungsstellen für Betroffene von Diskriminierung ist ein zentraler Baustein, um das Diskriminierungsverbot…
Finanzen
Die Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft hin zu einer klimaneutralen und gerechten Welt ist die Aufgabe unserer Zeit. Um diese Mammutaufgabe zu bewältigen, braucht es solide Finanzen und eine Balance zwischen Investitionen und staatlichen Einnahmen. Für eine progressive, ambitionierte und gerechte Finanzpolitik kämpfe ich im Finanzausschuss.
Im Koalitionsvertrag haben wir eine grundlegende Modernisierung und Digitalisierung des Zolls verankert. Als Berichterstatter setze ich mich dafür ein, dass dieses wichtige Amt für effiziente Verfolgung der Schwarzarbeit und Bekämpfung der Finanzkriminalität bedarfsgerecht ausgestattet ist. Außerdem bin ich für Fondsregulierung, Schattenbanken sowie den Grauen Kapitalmarkt zuständig. Daneben bin ich Berichterstatter für Umsatzsteuer und digitale Plattformbesteuerung.
Neuigkeiten zu diesem Thema
Bund investiert vier Milliarden Euro in frühkindliche Bildung
Berlin, 11.10.2024 Zu dem von der Koalition beschlossenen weiterentwickelten Kitaqualitätsgesetz erklärt Bruno Hönel, grüner Bundestagsabgeordneter aus Lübeck: „Mit dem neuen KiTa-Qualitätsgesetz lösen wir ein zentrales Versprechen des Koalitionsvertrags ein. Wir investieren weiter in die frühkindliche Bildung und damit auch in die Vereinbarkeit…
KulturInvest: 17,4 Millionen Euro für Kultureinrichtungen in Schleswig-Holstein
Berlin, 25.09.2024 Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat die Mittel aus dem Bundesförderprogramm KulturInvest des Jahres 2024 freigegeben. Mit insgesamt ca. 17.4 Mio. € für Schleswig-Holstein sind vier Projekte in Schleswig-Holstein vertreten: In Friedrichsruh stehen für die Kernsanierung des Bismarck-Museums bzw. die Modernisierung…