Berlin, 13.06.2024

Zur heute beschlossenen 29. BAföG-Novelle erklärt Bruno Hönel, Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Lübeck, Berkenthin und Sandesneben-Nusse:

Mit der 29. BAföG-Novelle verbessern wir das BAföG bereits zum dritten Mal in dieser Legislaturperiode. Wir zeigen damit, dass wir die Lebensrealitäten junger Menschen ganz konkret im Blick haben.  

Die Inflation der letzten Jahre ist nicht spurlos an Schuler*innen und Studierenden vorbeigegangen. Obwohl wir bereits zu Beginn der Legislaturperiode die BAföG-Sätze erhöht haben, wurde diese Erhöhung inzwischen von der Inflation aufgefressen. Bereits heute sind ein Drittel der Studierenden armutsgefährdet. Wir heben die BAföG-Sätze nun um 5% an, um einer weiteren Armutsgefährdung entschlossen entgegenzutreten.

Außerdem erhöhen wir die Wohnpauschale um 5,5% und helfen Schüler*innen und Studierenden, die nicht mehr zuhause wohnen, bei der Bewältigung steigender Mietkosten. Besonders in großen Städten kann ein WG-Zimmer die Wohnpauschale aber immer noch bei weitem übersteigen, weshalb hier künftig weitere Anpassungen nötig sein werden. 

Besonders freuen mich die Einführung der Studienstarthilfe und des Flexisemesters. Die Studienstarthilfe in Höhe von 1.000€ ermöglicht es jungen Menschen aus Familien mit geringen Einkommen, die Anfangskosten des Studiums wie Mietkaution oder Laptop zu finanzieren. Das Flexisemester garantiert, dass Studierende in Zukunft ein Semester länger BAföG beziehen können. Die finanzielle Unterstützung erlischt also nicht, wenn man erst im Semester nach Ende der Regelstudienzeit die Bachelor- oder Masterarbeit schreibt. Da 70% der Studierenden ihr Studium nicht in der Regelstudienzeit abschließen, wird das neue Flexisemester vielen jungen Menschen finanzielle Sorgen nehmen.